Archive for the ‘Texte’ Category

Neunzehn vierundachtzig – Orwell meets Dresden

Dienstag, August 23rd, 2011

Der folgende Artikel wurde in abgewandelter Form von der Roten Hilfe Dresden für das GefangenenInfo vom August 2011 (Nr. 363) verfasst.

Inzwischen haben sich jedoch
einige Updates ergeben, die hier
eingearbeitet wurden.
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Artikel in der Rote Hilfe Zeitung erschienen

Donnerstag, August 18th, 2011

In der aktuellen Ausgabe der Rote Hilfe Zeitung (RHZ 3/2011) findet ihr 3 Artikel, welche sich mit der Repression in Dresden und Sachsen beschäftigen. (mehr …)

Text: §129 für‘n Arsch!

Donnerstag, August 18th, 2011

Überblick:


Intro

Am 19. Februar, 12. April und 02. Mai 2011 kam es in Brandenburg, Sachsen und speziell in Dresden zu Hausdurchsuchungen gegen Linke aus verschiedenen politischen Zusammenhängen. Polizei und Staatsanwaltschaft werfen ihnen unter anderem „schweren Landfriedensbruch“ (§125a), „Aufruf zu Straftaten“ (§111), Sachbeschädigung (§303), Körperverletzung (§223) und „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ (§129 StGB) vor. Zunächst liefen die Ermittlungen unter identischem Aktenzeichen … (mehr …)

Text: Zur Notwendigkeit linksradikaler Politik…

Donnerstag, August 18th, 2011

Inhalt:


Intro

Nun, zunächst ist Politik gemeinhin ein Handeln und Vertreten von Positionen einzelner Personen oder Personen-gruppen auf Basis einer bestimmten Grundhaltung. Doch radikale Positionen und radikales Handeln sind nicht zwangsläufig nur an den als real anerkannten Bedingungen und Möglich-keiten orientiert. Sie gelten anscheinend als nicht gesellschaftsfähig. Im öffentlichen und tagespolitischen Diskurs wird links-radikale Politik deswegen entweder als „destruktiv“ oder als „voll extrem“ dargestellt. Das ist sie und das muss sie auch sein.
Denn nur durch konsequentes und reflektiertes Handeln können die Dinge an der Wurzel (lat. radix) gepackt werden. Egal welche Herrschafts-mechanismen – kapitalistische Verwertungslogik, sexistische Kackscheiße oder patriotischer Authority-Fetisch – sie sind vom Menschen konstruiert und genau deshalb auch wieder von ihm abschaffbar.

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Artikel in der Gefangenen Info erschienen

Dienstag, Juli 12th, 2011

In der derzeitigen Ausgabe der Gefangenen Info (Nr. 362) ist ein Beitrag der Kampagne 129 ev erschienen. In gekürzter Form wird über den Verlauf der repressiven Maßnahmen in Sachsen aufgeklärt. Im Editorial wird folgendermaßen auf die Geschehnisse verwiesen:

„Neues aus der Terrorkiste zaubern gerade die Ermittlungsbehörden in Dresden und Südbrandenburg hervor. Den erfolgreichen Blockaden und Militanten Aktionen (…) soll nun auf polizeilichem Wege (…) das Maul gestopft werden.“

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Text: Repression auf mehreren Ebenen

Donnerstag, Juni 23rd, 2011

Inhalt:


Intro

Mit den Razzien vom 19.02., 12.04. und 02.05. 2011 findet die Repressionswelle gegen linke Politik in Dresden einen vorläufigen Höhepunkt. Und verdeutlicht die Dimension der Aggressivität, mit der emanzipatorische Bestrebungen verstärkt konfrontiert werden- europaweit.

Seit dem Aufkommen der Extremismus-Debatte wird der Versuch intensiviert, eine bürgerliche Mitte zu konstruieren, die von „extremistischen Rändern“ bedroht wird.
Die konservativen Sozialwissenschaftler Eckhart Jesse und Uwe Backes liefern neben anderen die theoretische Grundlage dafür(1). In pseudo-wissenschaftlichen „Erkenntnissen“ werden u.a. radikale Linke und Nazis als gleichermaßen gefährlich wie bekämpfenswert betrachtet. Als politisches Instrument diskreditiert und delegitimiert die so genannte „Extremismustheorie“ vor allem linke Positionen und Handlungen und verharmlost rechte Aktivitäten. (mehr …)

Überwachung? Sei doch nicht paranoid…

Mittwoch, Juni 22nd, 2011

Dass die Ermittlungsbehörden zu Strafverfolgungszwecken auf die Auswertung von Telekommunikationsdaten setzt, ist nichts Neues.

Was zu Beginn der Woche bekannt wurde, nämlich dass die Polizei „im Februar dieses Jahres die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern“ protokollierte (taz), war mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Einzelfall. Der Bundesvorsitzende des VVN-BdA und ehemalige Rektor der Berliner Humboldt-Universität, Heinrich Fink „warf Polizei und Justiz am Dienstag vor, »alle rechtsstaatlichen Grundsätze über Bord geworfen zu haben«. »Offenbar wollen die politisch Verantwortlichen in Sachsen es den Nazis so gemütlich wie irgend möglich machen, während(…) mit voller Wucht und offenbar fernab von Recht und Gesetz gegen Antifaschisten vorgegangen wird.«“ (jW).
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